Nach einer Corona-bedingten Zwangspause trafen sich die Mitglieder der ILE Klosterwinkel am 03.03.2021 in der Grundschule Egglham zu ihrer ersten Arbeitssitzung in diesem Jahr. Dabei stand eine Vielzahl unterschiedlicher Themen auf der Tagesordnung.
Bereits zum 16. Mal seit deren Gründung konnte der Vorsitzende, Aidenbachs Bürgermeister Karl Obermeier, zusammen mit dem gastgebenden Bürgermeister, Hermann Etzel, Vertreter aller zehn Mitglieder der ILE Klosterwinkel offiziell begrüßen. Ein besonderes Willkommen richtete er an Frau Maike Messmer, Hartmut Hofbauer und Sven Päplow vom Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern (ALE), welche sich ebenso zu diesem Termin eingefunden haben.
Begonnen wurde die Sitzung mit einem für alle Kommunen relevanten Thema, der sog. Feuerbeschau. Dabei handelt es sich um eine gesetzlich vorgeschriebene Überprüfung von Sondergebäuden mit dem Ziel, deren bauliche, technische und organisatorische Brandschutzvorkehrungen überprüfen. Die Durchführung dieser Feuerbeschau obliegt den Gemeinden als Pflichtaufgabe. In einer umfangreichen Präsentation stellte der eigens zu diesem Tagesordnungspunkt eingeladene Vertreter eines Passauer Fachbüros für Arbeitssicherheit, Otto Kasberger, das breite Spektrum der damit verbundenen Fragen vor. „Ich informiere über Zweck, Zuständigkeit und Durchführung der für die Feuerbeschau relevanten Maßnahmen“, so Kasberger. Ziel der ILE-Gemeinden ist es, eine gemeinsame Basis zur Durchführung der Feuerbeschau auf kommunaler Ebene zu finden. Diese muss nun in weiteren Schritten erarbeitet werden.
Weiter ging es mit dem nächsten thematischen Schwerpunkt der ILE, dem „Interkommunalen Förderprogramm zur Leerstandsaktivierung“. Dieses Programm dient der Erhaltung lebendiger Ortskerne und der Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum durch Förderung der Wiederbelebung von teilweise oder ganz leerstehenden Gebäuden. Karl Obermeier informierte darüber, dass derzeit in sämtlichen ILE-Kommunen eine Aktualisierung des sog. „Vitalitätschecks“ angelaufen ist. „Dies ist eine Umfrage an die Besitzer zum aktuellen Stand der Nutzung von leerstehendem Wohnraum und Baulücken“, erinnerte er die Anwesenden. Ziel ist es u. a. den derzeitigen Stand der Verkaufsbereitschaft sowie des Beratungsbedarfs zu erfassen. „Gerade in diesem Handlungsfeld stellt die Absicherung eines Datenbestandes, welcher kontinuierlich auf dem neuesten Stand gehalten wird, die zentrale Grundlage unserer Arbeit dar“, so Obermeier.
Ebenfalls ein wichtiger Tagesordnungspunkt stellte das in diesem Jahr zum zweiten Mal durchgeführte „Regionalbudget“ dar, ein Förderprogramm zur Stärkung von Initiativen der Lebensqualität im ländlichen Raum. Wie ILE-Manager Stephan Romer berichtete, wurden bis zum Ende der Einreichungsfrist über 30 Förderanträge abgegeben, die das verfügbare Budget von 100.000 Euro deutlich übersteigen. Diese Anträge werden Mitte März von einem Entscheidungsgremium bewertet und ausgewählt. Im Fall der Förderzusage haben die Projektträger bis September Zeit, ihre Vorhaben zu verwirklichen. „In diesem Jahr ist das Themen-Spektrum der Anträge inhaltlich sehr breit“, so der ILE-Manager. Als Beispiele nannte er die Bereiche Regionalgeschichte (Erstellung von Gemeindechroniken), Natur- und Umweltschutz (Energieeinsparungsmaßnahmen und Alleepflanzungen) bis hin zu innovativen Entwicklungskonzepten im digitalen Bereich.
Nach Besprechung der weiteren Tagesordnungspunkte, wie dem Kassenprüfbericht mit Entlastung der Vorsitzenden, der Genehmigung des Sachstandsberichtes für das Vorjahr sowie dem aktuellen Arbeitsstand in den einzelnen Handlungsfeldern konnte die Sitzung nach über zwei Stunden intensiver Beratung erfolgreich beendet werden.
